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Von der Eigentümlichkeit zur Eigenart - Paradigmenwechsel im Geschmacksmusterrec

Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht 9

Erschienen am 01.09.2007, Auflage: 1. Auflage
CHF 61,50
(inkl. MwSt.)

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Bibliografische Daten
ISBN/EAN: 9783832929091
Sprache: Deutsch
Umfang: 235

Beschreibung

Durch das seit 2004 geltende neue Geschmacksmustergesetz wurde die EG-Richtlinie über den rechtlichen Schutz von Mustern und Modellen in das deutsche Recht umgesetzt. Parallel gilt seit 2002 die EG-Verordnung über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Die Arbeit behandelt die Schutzvoraussetzungen und -wirkungen dieses neuen Geschmacksmusterrechts, das sich als eigenständiges Immaterialgüterrecht begreift, und untersucht seine Einordnung in das systematische Gefüge des Urheber- und Wettbewerbsrechts. Insbesondere wird die Eignung der Stufentheorie im Schnittstellenbereich von Urheber- und Geschmacksmusterrecht hinterfragt. Ebenfalls wird thematisiert, wie die neu eingeführte Möglichkeit eines formlosen Schutzes als nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster zum ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz steht.

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