0

Das Freihaltebedürfnis im schweizerischen Markenrecht

Erschienen am 01.09.2020, Auflage: 1. Auflage
Bibliografische Daten
ISBN/EAN: 9783727227882
Sprache: Deutsch
Umfang: 231

Beschreibung

"WingTsun" und "Rapunzel" - die Gemeinsamkeit dieser Zeichen ist nicht offensichtlich, liegt jedoch im Freihaltebedürfnis, das beiden als Begründung im Rahmen des Ausschlussgrunds des Gemeinguts zugrunde gelegt wird. Es ist heute die weitverbreitete Praxis, den Schutzausschluss von Zeichen des Gemeinguts entweder mit deren fehlenden Unterscheidungskraft und/oder mit einem Freihaltebedürfnis zu begründen. Während sich die fehlende Unterscheidungskraft mit Blick auf den Markenbegriff als Ausschlussgrund geradezu aufdrängt, ist dies beim Freihaltebedürfnis - also bei Zeichen, die im Interessen der Konkurrenten für den Wirtschaftsverkehr freizuhalten sind - nicht gleichermassen offensichtlich. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es daher, die in der Schweiz heute als selbstverständlich wahrgenommene Dualität detailliert zu untersuchen und kritisch zu hinterfragen, ob an dieser Zweiteilung festzuhalten oder es vielmehr zielführend ist, einzig auf die fehlende Unterscheidungskraft abzustellen.

Wie bewerten Sie dieses Produkt?

arche_schild_cafe_0.jpg

 

 

Besuchen Sie uns in Liestal!

Die ARCHE führt ein breites Angebot an christlichen Büchern

und vielen weiteren Artikeln. 

Unser kleines Café lädt zum Verweilen ein.

Immer wieder finden Anlässe wie Lesungen und Beratungen statt.